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unten Beteiligung wird verstanden als: miteinbeziehen Bürger allgemein oder Interessenvertreter insbesondere beim Zubereiten, Formen oder Ausführen Politik von der Regierung. Das Phänomen der Partizipation wurde in den 1970er Jahren entwickelt. Es bildete es einen Ausdruck der "neuen Demokratie". Bürgerbeteiligung ist mittlerweile Teil der üblichen Entscheidungsfindung der Regierung und wurde in vielen Fällen durch den Begriff . ersetzt Beteiligung.
Teilnahmearten
Die Beteiligung lässt sich grob in drei Hauptformen einteilen:
Allgemeine Konsultation der Bevölkerung
Dieses Formular betrifft die Erstellung von Richtlinien. Ziel ist es, die Denkkraft der Bürger zu nutzen, wenn es Raum für Politik gibt. Diese Form der Partizipation wird auch mit dem in den 1990er Jahren entwickelten Phänomen der „Interactive Governance“ in Verbindung gebracht.
Beratung von Testamentsvollstreckern oder Fachleuten
Umsetzer und Experten beteiligen sich an Diskussionen über eine politische Absicht, können neues Licht in die Materie bringen und die praktische Umsetzbarkeit von Absichten erhöhen.
Berücksichtigung der persönlichen Interessen der Bürger
Dieses Formular kann als „abschliessende Interessenprüfung“ bezeichnet werden und betrifft den Entscheidungsentwurf der Regierung. Ziel ist es, die Interessen einzelner Bürger und Unternehmen gegen den konkreten Plan zu prüfen. Dieses Formular dient als Sicherheitsnetz für bisher übersehene Themen und Interessen. Diese Form der Beteiligung richtet sich vor allem an Bürger, die glauben, dass ihre persönlichen Interessen (unverhältnismäßig) benachteiligt werden. In der Regel ist diese Form der Beteiligung Allgemeines Verwaltungsrechtsgesetz anwendbar.
Erwünschtheit der Teilnahme
Eine frühzeitige Teilnahme kann aus mehreren Gründen befürwortet werden:
- Effektivität und operative Qualität: Beteiligte und (Erfahrungs-)Experten können neues Licht in die Materie bringen und die Umsetzbarkeit von Vorhaben erhöhen; Bürger wissen oft genau, was in einem bestimmten Kontext vor sich geht, sie sind kreativ und können helfen, das manchmal kleinteilige Denken bei der Vorbereitung von Entscheidungen zu durchbrechen.
- Erhöhte Unterstützung, Legitimität: Die Teilnehmer bekommen ein besseres Gespür für die Überlegungen und können sich sogar in bestimmten politischen Entscheidungen wiedererkennen, damit sie nicht gegen die Politik sind; diese akzeptanz kann dazu beitragen, dass die bürgerinnen und bürger die rechtsmittel nicht in Anspruch nehmen müssen und somit unnötige legalisierungen vermieden werden.
- Demokratisches Engagement: Bürger können an der Entwicklung von Lösungen für öffentliche Probleme, die sie betreffen, mitwirken.
Beteiligungsformen
Die Beteiligung kann auf vielfältige Weise erfolgen, zum Beispiel durch Anhörung, schriftlich oder in einer Sitzung eines Ratsausschusses. Auch Politabende, "Politische Märkte", Bürgerforen, wie die Bürgerforum Wahlsystem, und Bürgerpanels verwendet. Die Teilnahme kann auch elektronisch erfolgen, zum Beispiel über ein Internetforum.
Beteiligung im Kontext einer bestimmten Organisation (Firma, Institution, Schule) wird auch genannt Mitarbeiter Beteiligung
Der Begriff „Beteiligung“ wird auch für regelmäßige Konsultationen zwischen Durchführern oder Administratoren und betroffenen Bürgern oder Verbrauchern verwendet. In einigen Fällen wurde diese Beziehung zu a formalisiert Beratungsrecht.
Probleme bei der Teilnahme
Das Verhältnis zu Politikern (Stellung des Gemeinderats, der Landesräte, des Parlaments) ist insbesondere in politisch sensiblen und kontroversen Themen strukturell problematisch. Die Frage ist auch, ob die Beteiligung der Öffentlichkeit in bestimmten Situationen die Rolle der politische Parteien. Darüber hinaus wird auch auf die Repräsentativität der Teilnehmer geachtet und die Erwartungshaltung bei den Teilnehmern geweckt.