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Rutte-doctrine

Rutte-Doktrin bezieht sich auf die Vision der Holländer PremierministerMark Rutte dass interne Gespräche zwischen Beamten und mit Regierungsbeamten nicht mit Journalisten und Repräsentantenhaus. Der Begriff tauchte in Textnachrichten zwischen Beamten auf, als a parlamentarischer Befragungsausschuss führte Recherchen zu den Zulagen-Affäre. Seitdem wird der Begriff auch verwendet, um Ruttes angebliche Abneigung gegen Offenheit zu beschreiben.[1]

Hintergrund

Die Doktrin basierte auf einer Richtlinie, die 2002 von InnenministerKlaas de Vries. Darin heißt es, dass persönliche politische Ansichten von Beamten nicht unter die Informationspflicht fallen. Formal sei die Leitlinie unverändert geblieben, Kritiker sagten jedoch, dass die Verwendung der Ausnahme zugenommen habe.[2] Die Zahl der Vorfälle, bei denen das Haus falsch oder unvollständig informiert wurde, stieg unter den Kabinetten Rutte im Vergleich zu den Kabinetten Kok und Balkenende um 65 %.[3]

Der Begriff tauchte erstmals in einer SMS zwischen Beamten auf, die während der Vernehmung über die Zulagen-Affäre wurde Ende 2020 diskutiert.[4][5][6] Aufgrund eines Berichts zu dieser Affäre, in dem es unter anderem Kritik an der Auskunftserteilung gab, am 15.01.2021 Kabinett Rutte III aus.[7]

Nach dem Bericht des parlamentarischen Befragungsausschusses zum Kinderbetreuungsgeld versprach Rutte, das Argument "persönliche politische Ansichten" von Beamten nicht mehr als Verweigerungsgrund für die Veröffentlichung von Dokumenten heranzuziehen.[8][9] Später stellte sich heraus, dass dies nur für Dokumente gilt, die dem Abgeordnetenhaus zur Verfügung gestellt werden.[10]

Breitere Interpretation

Nachdem der Begriff Rutte-Doktrin in der Zertifikatsforschung aufgetaucht war, wurde der Begriff auch verwendet, um Ruttes angebliche Abneigung gegen Offenheit zu beschreiben.[1] Abgeordnete ärgerten sich während Ruttes Amtszeit über den Mangel an Werbung, unter denen Renske Leijten, Farid Azarkan und Pieter Omtzigt, die eng mit den Familien verbunden waren, die in der Sozialhilfeaffäre getäuscht wurden.[11]

Im Vorfeld der Parlamentswahlen 2021 der Begriff wurde unter anderem von den CDA gegen Ruth. Im Privaten bestand Rutte daher darauf, weitere Dokumente preiszugeben. Für die CDA bedeutete dies auch, dass sie ihren beliebten Abgeordneten Omtzigt schwer fanden und sich entschieden, den Begriff weniger zu verwenden.[12]

Sonstiges

  • Benannt im Jahr 2015 NRC Handelsblad Ruttes Wunsch nach einem kleinen Kabinett mit wenigen Ministern, die „Rutte-Doktrin“.[13]