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Solvabiliteit II-richtlijn

Das Solvency II-Richtlinie (oft einfach als . bezeichnet Solvabilität II) trat am 31. Oktober/1. November 2012 in Kraft Europäische Richtlinie vom 25. November 2009 mit dem Ziel eines harmonisierten europäischen Aufsichtsrahmens für (Rück-)Versicherer.[1] Diese Richtlinie ersetzt und integriert eine Vielzahl bestehender Versicherungsrichtlinien in eine Rahmenrichtlinie. Das Ziel ist das Versicherer über ausreichend Kapital verfügen, um Konkurs verhindern.

Eine vorgeschlagene Änderung der Richtlinie stammt vom 19. Januar 2011 und bezieht sich unter anderem auf die Einrichtung der Europäischen Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung (EIOPA) am 1. Januar 2011 und das Inkrafttreten der Vertrag von Lissabon. Die Fristen für die Umsetzung und Anwendung der Richtlinie 2009/138/EG waren ursprünglich der 31. Oktober 2012 bzw. der 1. November 2012, wurden jedoch am 2. Oktober 2013 von der Kommission geändert. Europäische Kommission verschoben auf den 31. Januar 2015 und die erstmalige Anwendung auf den 1. Januar 2016. Am 1. Januar 2016 trat die Richtlinie in Kraft.[2]

Europäische Pensionsfonds wollen dieser Solvency-II-Richtlinie nicht unterliegen.[3]

Hintergrund

Die zweite Solvabilitätsrichtlinie ist der Nachfolger der ersten (Solvabilität I) von 1973 (Richtlinie 73/239/EWG). Die neue Richtlinie verfolgt vier Ziele:

  • Der Versicherer verfügt über ausreichend liquide Mittel, um Schadensfälle zu begleichen.
  • Versicherungsnehmer sind gegen Insolvenz des Versicherers geschützt.
  • Aufsichtsbehörden haben mehr Einblick in die Besonderheiten des Versicherers und können daher früher eingreifen.
  • Das allgemeine Vertrauen in den Finanzsektor wird durch Solvency II gestärkt.

Am 17. Januar 2015 hat die Europäische Kommission die Durchführungsverordnung zu Solvency II veröffentlicht.[4]

Die drei Säulen

  • Quantitative Anforderungen an Kapitalpuffer und Bewertungsgrundsätze.
  • Anforderungen an Risikomanagement und Governance. Der Versicherer trägt hier seinen eigenen Beitrag über ORSA (Own Risk and Solvency Assessment).[5]
  • Anforderungen an die öffentliche Berichterstattung und Transparenz. Der Solvabilitäts- und Finanzlagebericht oder der SFCR.[6]

Vergleich mit Banken

Die Solvency-II-Richtlinie wird mit der neuen verglichen Basel IIAnforderungen an die Banken. Letztere Anforderungen an die Banken sind jedoch Vereinbarungen zwischen den Banken selbst. Diese Solvency-II-Richtlinie ist europäisches Recht, das von den europäischen Mitgliedstaaten und den Europäisches Parlament ist festgelegt und hat zwingenden Charakter. Allerdings dürfen die lokalen Notenbanken die Vorgaben noch selbst konkretisieren.

Situation in den Niederlanden

Am 13. Dezember 2012 wurde im Vorgriff auf die Umsetzung die Finanzaufsichtsgesetz und der Bürgerliches Gesetzbuch geändert. Damit soll die Solvency-II-Richtlinie umgesetzt werden.[7]

In den Niederlanden gesucht die niederländische Bank (DNB) die Umsetzung der Richtlinie vor ihrem Inkrafttreten in Europa beschleunigen. Finanzminister Jeroen Dijsselbloem wollte mit seinem eigenen niederländischen Programm weiter gehen. In seinem Schreiben vom 23. Oktober 2013 führte er ein theoretisches Solvenzkriterium ein, wonach Versicherer zwei Jahre vor dem vollständigen Inkrafttreten des Solvency II-Regimes bereits ab dem 1. Januar 2014 Solvabilitätsanforderungen erfüllen müssen. Bei Nichterfüllung dieser Voraussetzungen könnte die DNB einem Versicherer die Ausschüttung einer Dividende verweigern.[8] Beide Vorschläge stießen bei den fast alle international tätigen Versicherern auf großen Widerstand. Sie argumentierten, dass die Zahlungsfähigkeit der Versicherer ist bereits das 2,5-fache des gesetzlich vorgeschriebenen Minimums, wenn es Dividende verabschiedet ist, wird es schwieriger, internationales Kapital anzuziehen und der Zeitgewinn ist minimal, da die Versicherer bereits 2015 mit Solvency II „überschatten“ müssen.[9]

Die DNB wird am 29. Januar 2015 jeden Monat die Zinsstrukturkurven veröffentlichen, bis die EIOPA jeden Monat eine Solvency-II-Kurve veröffentlicht.[10]

Im August 2015 fielen die Aktienkurse von Aegon und Delta Lloyd scharf, aufgrund eines niedrigeren Zahlungsfähigkeit aufgrund der verschärften Anforderungen der Solvency II-Richtlinien. Anleger befürchteten Dividendenkürzungen oder Aktienprobleme, um die Solvabilität auf das gewünschte Niveau zu bringen.[11]

Externe Links