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Strafblad

EIN Vorstrafenregister ist eine Registrierung von Straftaten und bestimmten Verstößen.[1]

Die Niederlande

Gerichtsregister

In den Niederlanden ist die Justiz- und Strafdatengesetz welche Informationen über eine Person im Register enthalten sind und wie lange sie aufbewahrt werden. Dieses Register wird als Gerichtsdokumentationsregister bezeichnet.

Informationen darüber, wann/wie diese Daten weitergegeben werden können, finden Sie im Justizdatenerlass und im Justiz- und Strafdatengesetz. Die Daten werden vom Justizinformationsdienst (JustID) in Almelo verwaltet; diesbezügliche Informationsanfragen werden häufig über den Justis Service (Justis Service Review, Integrity and Screening) bearbeitet.

Ein Strafregister wird nach einer strafrechtlichen Verurteilung wegen einer Straftat oder eines Verbrechens erstellt. Die Verwahrungsdauer des Vorstrafenregisters beträgt 5 Jahre bei Straftaten und 20 oder 30 Jahre bei Straftaten. Diese Frist beginnt nach unwiderruflicher Beilegung des Strafverfahrens. Die Verjährungsfrist kann unter Umständen verlängert werden:

Verhängt die Strafe eine unbedingte Freiheitsstrafe von drei Jahren oder mehr, wird die Dauer dieser Strafe auf die Dauer von 30 Jahren angerechnet. Ist die bedingungslose Freiheitsstrafe länger als drei Jahre, handelt es sich aber auch um eine Straftat, für die die Höchststrafe 8 Jahre oder länger beträgt, werden dieser Frist 10 Jahre hinzugerechnet. Dadurch wird eine maximale Laufzeit von 40 Jahren verwendet.

Eine weitere Ausnahme bilden Sexualdelikte (Art. 240b bis 250 Sr). Diese Daten werden stets aufbewahrt und erst 20 Jahre nach dem Tod der betroffenen Person gelöscht.

Ist eine Verurteilung nach dem Jugendstrafrecht oder nach Art. 77g bis 77gg Sr, einige Ausnahmen gelten ebenfalls. Wurden die Straftaten begangen, während die betroffene Person 16 Jahre oder älter war, gelten die gleichen Daten wie für Erwachsene. War die betroffene Person 15 Jahre oder jünger, müssen eine Reihe weiterer Kriterien angewendet werden. Es ist daher ein Missverständnis, dass das Strafregister mit Vollendung des 18. Lebensjahres gelöscht wird.

Das Vorliegen eines Vorstrafenregisters kann beispielsweise bedeuten, dass man Visa, Aufenthaltserlaubnis oder Waffenschein (zum Beispiel als Sportschütze), zumindest nicht innerhalb einer bestimmten Frist (in der Regel acht Jahre, im Jugendstrafrecht vier Jahre). Auch für die Ausübung bestimmter Berufe wie Rechtsanwalt, Lehrer, Gerichtsvollzieher, vereidigter Übersetzer, Polizeibeamter, Notar etc. kann ein Vorstrafenregister Konsequenzen haben.

Oftmals erfordern solche Anträge Anträge, die in unterschiedlichem Maße „tiefgehend recherchiert“ wurden. Wer sich als Polizeibeamter bewirbt, muss sich tadellos verhalten. Bei der Beantragung eines Visums wird oft nach der üblichen Frist (8 Jahre Erwachsene, 4 Jahre Jugend) keine Mitteilung mehr gemacht.

Geldbußen

Verkehrsverstöße fallen unter die Law Mulder Fallen werden nicht im Justizdokumentationssystem registriert und sind daher nicht im Strafregister eingetragen. Das sind Geldstrafen von der Zentrale gerichtliche Inkassostelle (CJIB) zum Beispiel wegen Geschwindigkeitsüberschreitung und ist an dem Buchstaben „M“ rechts oben auf der Geldbuße zu erkennen. krimineller Befehl über 100 € wird der Täter in das Dokumentationsregister eingetragen.

Führungszeugnis

Ein Vorstrafenregister kann Folgen für die Verhaltenserklärung (VOG) auch Führungserklärung (oder Führungszeugnis) genannt. Jeder Arbeitgeber kann vor Aufnahme einer neuen Stelle eine solche Erklärung verlangen. Es handelt sich um eine Erklärung, aus der hervorgeht, dass das Verhalten des Bewerbers keinen Einwand gegen die neue Stelle darstellt. Das Fahren unter Alkoholeinfluss ist für einen Lehrer nicht relevant, wohl aber für einen Taxifahrer. Auch wenn der Bewerber mit vertraulichen Daten oder Geld arbeitet, kann sein neuer Arbeitgeber eine VOG beantragen.[2]

Artikel 35 des Justiz- und Strafdatengesetzes beschreibt die Fälle, in denen der Minister (schließlich wird eine VOG im Namen des Ministers ausgestellt) eine VOG ablehnen kann:Unser Minister wird die Ausstellung eines Führungszeugnisses verweigern, wenn in den richterlichen Unterlagen des Antragstellers eine Straftat festgestellt wird, deren Wiederholung angesichts der Gefährdung der Gesellschaft und der sonstigen Umstände des Falles die ordnungsgemäße Durchführung beeinträchtigen würde der Aufgabe oder Tätigkeiten, für die das Führungszeugnis beantragt wird."

Kurz gesagt bedeutet dies, dass eine VOG abgelehnt werden kann, wenn die Rückfälligkeit der Straftat: A. eine Gefahr für die Gesellschaft darstellt (z. B. Mord, Totschlag, Vergewaltigung etc.) und/oder B. die Straftat in direktem Zusammenhang mit dem Zweck steht, für den die VOG beantragt wird (z. B. die verurteilter pädosexueller Delinquenten, der Kindergärtnerin werden möchte).

Es wird erwogen, polizeiliche Daten in die VOG aufzunehmen.[3]

EIN Unbedenklichkeitsbescheinigung (VGB) ist eine vertiefende Studie.

Polizeiregister

Das Polizei speichert Berichte in regionalen oder nationalen Registern. Eine davon ist das nationale Anerkennungsdienstsystem. Im BVH-System (Basic Provision Enforcement) erfasst die Polizei die Kontakte zwischen Bürgern und Polizei auf lokaler oder regionaler Ebene.

Einsichtsrecht

Auf der Grundlage des Datenschutzgesetzes haben die Bürger das Recht, die Daten, die über sie persönlich in Registern erfasst werden, einzusehen. Hierfür muss in der Regel ein schriftlicher Antrag gestellt werden Gebühren nach Spesen gefragt werden. So kann beispielsweise überprüft werden, ob frühere Verurteilungen nach einigen Jahren aus dem Register gelöscht werden. Kriminelle Daten anderer können von Bürgern nicht eingesehen werden.

Europäisches Register

Zur Bekämpfung der internationalen Kriminalität und Terrorismus Im Juli 2004 erörterte die Europäische Kommission die Möglichkeit eines europäischen Strafregisters. Grund für diese Pläne waren die Ermittlungen gegen den französischen Serienmörder Michel Fourniret. Fourniret wurde 1987 in Frankreich freigelassen, nachdem er wegen Kindesmissbrauchs sechs Jahre im Gefängnis verbracht hatte. Er ging nach Belgien, wo die Regierung nichts über die kriminelle Vergangenheit des ehemaligen Försters wusste. Dieser Vorschlag, alle Gerichtsregister innerhalb der EU zu einem System zusammenzuführen, wurde 2009 endgültig abgelehnt, unter anderem aufgrund der fehlenden praktischen Durchführbarkeit aufgrund der unterschiedlichen Gesetzgebung in den einzelnen Mitgliedstaaten. Justizbehörden können von den Behörden eines anderen Landes Informationen über Verdächtige anfordern, jedoch nicht uneingeschränkt in die Register eines anderen Landes einsehen.

Nach den Bombenanschlägen von Madrid am 11. März 2004 wurde von den europäischen Justiz- und Innenministern vorgeschlagen, grundsätzlich ein europäisches Strafregister zu führen. Dieser Vorschlag wurde 2005 formell abgelehnt, dann aber entschieden, dass im Falle einer Verurteilung im Ausland das Geburtsland des Täters über das sogenannte Netz der Justizregister (NJR) informiert wird.[4] Belgien, Deutschland, Frankreich und Spanien haben am 4. April 2005 eine Vereinbarung über die Einrichtung eines elektronischen Austauschs von Strafregistern und anderen Straftatendokumenten getroffen. Die Niederlande traten 2007 bei.

ECRIS wurde 2012 implementiert, wobei strafrechtliche Daten zwischen den EU-Mitgliedstaaten durch die Verknüpfung der nationalen Register der EU-Länder elektronisch ausgetauscht werden. Bei diesem Konzept bleibt das Grundprinzip, dass ein Mitgliedstaat über das vollständige Strafregister seiner Staatsangehörigen verfügt, dh über Verurteilungen von Personen ihrer eigenen Staatsangehörigkeit. Es ist daher nicht möglich, über ECRIS Informationen von Ausländern anzufordern, ohne dass ein entsprechendes Rechtshilfeersuchen vorliegt.[5]

Zeitschriften

Es gibt verschiedene Zeitschriften und Verbandszeitschriften im Bereich des Strafrechts mit dem Titel Vorstrafenregister.[6]

Externe Links