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Kabinett Colijn IV | ||||
Die Minister des Kabinetts Colijn IV vor einer Kabinettssitzung 1937 19 | ||||
| Koalition | RKSP, ARP, chu | |||
| Hauptquartier TK | 31 17 8 = 56 | |||
| Premierminister | Dr. H. (Hendrik) Colijn | |||
| eingeschworen | 24. Juni1937 | |||
| Hausmeister | 29. Juni1939 | |||
| Entlassungsdatum | 25. Juli1939 | |||
| Vorgänger | Colijn III | |||
| Nachfolger | Colijn V | |||
| Schrankübersicht | ||||
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Nach dem Wahlen vor allem auf Drängen der Katholiken, der Rechten Kabinett Colijn IV gebildet, was dazu führte, dass Liberale und liberale Demokraten aus der Regierung verschwinden. Das vierte Kabinett Colijn tritt am 24. Juni 1937 sein Amt an und hat im Gegensatz zu den vier vorherigen Kabinetten wieder parlamentarischen Charakter. Es wird unterstützt von RKSP, ARP und chu. Die finanziellen und wirtschaftlichen Probleme dominieren die Regierungspolitik. Auch der Zuzug von (jüdischen) Flüchtlinge, die zunehmende Unruhe in der Gesellschaft aufgrund der Aktionen der NS B und internationalen Spannungen viel Aufmerksamkeit. Es droht eine zunehmende Kriegsgefahr.
Aufgrund der fehlenden Einstimmigkeit in der Finanzpolitik, insbesondere in Bezug auf die Finanzierung der Bekämpfung von Jugendarbeitslosigkeit, reichte das Kabinett am 29. Juni 1939 seinen Rücktritt ein, nachdem die Finanzminister hat bereits gekündigt. Die katholischen Minister stehen im Gegensatz zu den Ministern der anderen Parteien. Das fünfte Kabinett Colijn tritt am 25. Juli 1939 die Nachfolge des vierten Kabinetts Colijn an.
Einige wichtige Errungenschaften dieses Kabinetts:
- Sozialminister Romme versucht, Arbeitslosen durch öffentliche Arbeiten zu helfen, Arbeit zu finden. Außerdem führt er ein Sparprogramm für Arbeitslose („het Viertel von Romme'). Für jedes Viertel, das ein Arbeitsloser pro Woche spart, fügt die Regierung ein weiteres Viertel hinzu.
- Die ersten Anzeichen der Zweiter Weltkrieg präsentieren sich. Im März 1938 kommt es in Österreich zu einer nationalsozialistischen Machtübernahme und der 'Anschluss“ (Zugehörigkeit) dieses Landes zu Deutschland. Im selben Jahr findet im September die Münchner Konferenz statt, nach der Deutschland Teile der Tschechoslowakei annektiert. Im April 1939 überfällt Italien Albanien. Die Niederlande wahren strikte Neutralität.
- Verteidigungsminister Van Dijk ergreift eine Reihe von Maßnahmen, um die Verteidigung zu stärken. Das Wehrpflicht verlängert.
- Im November 1938 lehnte Minister Welter van Koloniën einen Antrag auf größere Autonomie für Niederländisch-Ostindien ab. Dieser Antrag wurde 1936 von der Volksraad (ein Beratungsgremium bestehend aus Einheimischen und indisch-niederländischen), das die Regierung auffordert, eine Konferenz einzuberufen, um die schrittweise Unabhängigkeit zu diskutieren.
- Die Position des Justizministers Goseling kam Anfang 1939 wegen der Affäre-Oss. Dem Minister wird vorgeworfen, eine Untersuchung der Militärpolizei in Oss, weil er ein Sexualverbrechen vereitelt hatte, an dem katholische Geistliche beteiligt waren. Ein parlamentarischer Ausschuss fällt ein hartes Urteil über die Entscheidung des Ministers, obwohl der Treu und Glauben des Ministers nicht diskutiert wird. Diese Meinung wird von der Mehrheit des Repräsentantenhauses geteilt. Bis zur Verkündung dieses Urteils ist die Regierung jedoch bereits gestürzt.
Entstehung und Mutationen
Nach dem Wahlsieg der ARP steht die Rückkehr eines von Colijn geführten Kabinetts nicht zur Diskussion. Insbesondere RKSP-Parteichef Goseling will die rechte Koalition wiederherstellen. Auch der Parteichef der CHU, De Geer, hat dafür eine Vorliebe. Formateur Colijn bildet dann ein parlamentarisches Mehrheitskabinett der drei rechten Parteien.
Goseling ersetzt Van Schaik als Justizminister und stellvertretender Ministerpräsident. Colijn selbst wird Minister der neu gegründeten Ministerium für Allgemeine Angelegenheiten. Der junge Tilburg-Professor Romme wird Sozialminister.
Im Mai 1939 trat Finanzminister De Wilde zurück, weil er der Ansicht war, dass zusätzliche Ausgaben zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit durch zusätzliche Kürzungen ausgeglichen werden sollten. Der Minister stand zuvor kurz vor seinem Rücktritt, hatte sich aber wegen internationaler Spannungen dagegen entschieden.
Grund für den Abgang von De Wilde ist letztlich die Vorlage von Vorschlägen von Minister Romme zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit. Die von Romme vorgeschlagenen Pläne kosten f 10 Millionen und beinhalten die Einführung einer Art Arbeitspflicht für Jugendliche.
Aufgrund eines formalen Fehlers werden die Rechnungen sofort nach Stellungnahme des Staatskanzlei eingereicht, ohne dass De Wilde Einwände erheben könnte. Das war ein Grund für ihn, zurückzutreten.
Nach dem Ausscheiden von De Wilde übernahm Colijn die Finanzen.
Mythos über die Oss-Affäre
Im Film Die Bande von Oss (2011) heißt es, dass das Kabinett Colijn IV infolge der Oss-Affäre gestürzt wäre. Das schlagen auch der Historiker Leo Hoeks und der Kulturwissenschaftler Gerard Rooijakkers in ihrem Buch vor The Gang of Oss: Säbel gegen Messer.[1] Der Sachverhalt führte damals indirekt zu einer Untersuchung des Justizministers, ein Urteil kam jedoch erst zustande, nachdem das Kabinett bereits über die Finanzierung eines Programms zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit entschieden hatte.
Beamte
Quellen, Anmerkungen und/oder Verweise
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