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Petitie

Das Petition ist ein Instrument von Bürger zu Vertreter ein Signal zu geben, dass ihr Handeln notwendig ist. Im weiteren Kontext kann es sich um jede Art von Anfrage von Interessengruppen an Entscheidungsträger handeln, zum Beispiel von Arbeitnehmern an einen Arbeitgeber, Gewerkschafter an den Gewerkschaftsvorstand, Studenten an den Hochschulrat, Eltern oder Schüler an den Vorstand einer Schule.

Es Petitionsrecht ist in vielen Ländern gesetzlich verankert.

Es gibt zwei Arten von Petitionen: die Beschwerdeantrag und der politisch Petition. Beschwerdepetitionen betreffen eine konkrete Situation mit begrenzter individueller Tragweite, während politische Petitionen auf eine politische Lösung oder Änderung abzielen. Die politische Petition ist nicht gleichzusetzen mit der Volksinitiative, da sie im Gegensatz zur politischen Petition nicht rechtsverbindlich ist.

Obwohl Petitionen in der Regel nicht rechtsverbindlich sind, senden sie ein starkes Signal an die Entscheidungsträger, dass es eine gewisse Unzufriedenheit gibt. Das Ignorieren der Petition könnte dazu führen, dass Interessenvertreter die amtierenden Vertreter oder politischen Entscheidungsträger nicht mehr unterstützen supporting stimme mit deinen Füßen ab, oder ihre Frustration auf andere (illegale) Weise auszulassen oder auszudrücken.

Die Niederlande

In den Niederlanden ist es Petitionsrecht verfassungsrechtlich begründet; siehe auch Bürgerinitiative

Geschichte

Petitionen wurden bereits im 15. Jahrhundert übergeben. Karl der Kühne erhielt viele Petitionen, die er normalerweise an einen seiner vielen Beamten weiterleitete.

In dem Habsburg Niederlande Es waren die Adligen, die sich im Extremfall in einer Petition an den Vermieter oder seinen Gouverneur gerichtet. Als sie 1524 ihre Unzufriedenheit mit dem Regierungsstil von Margarete von Österreich. Sie fühlten sich ignoriert und regelmäßig beleidigt, schrieben sie an Karl V. in Spanien. Er wies seine Tante an, neben dem Grafen von Hoogstraten auch die Grafen von Buren und Nassau zu konsultieren.[1]

Es Bittgebet der Adligen ab 1566 früh Margarete von Parma die Plakate des Ketzers zu erweichen. Der Gouverneur machte zwar Zugeständnisse, aber die Bilderstürmerei trieb die Parteien endgültig auseinander.

Petitionen waren in den Tagen des Republik besonders beliebt, weil die zeitgenössische politische Parteien ob gewählte Volksvertreter noch nicht existierten. Durch den bemerkenswert hohen Grad an Alphabetisierung in einem städtischen Umfeld und dem Fehlen einer starken zentralen Autorität wie anderswo auf der Welt war die Petition ein wichtiges Instrument in Holland.

Das Regenten von Amsterdam Damals haben sie zum Beispiel eine Stunde am Tag damit verbracht, die eingehenden Petitionen zu bearbeiten. Damals war die Autorität viel näher am Bürger als anderswo, so dass die Bürger politisch aktiver waren. Unruhen, Unruhen und ähnliche Formen von Protest illegal waren, so dass die Petition die einzige Möglichkeit war, Unzufriedenheit auszudrücken.

Die Verfassung des Königreichs sieht seit 1814 auch das Petitionsrecht vor. Zwei sehr bekannte populäre Petitionen waren:

  • Volksbegehren von Protestanten und Katholiken in 1878 gegen die Liberalen Schulrecht von Kappijne van de Copello. Die 300.000 Unterschriften wurden König Willem III. im Palast Het Loo überreicht, der das Gesetz trotzdem ratifizierte.
  • Volksbegehren gegen die Unterbringung von Kreuzfahrtwaffen durch die Niederlande. Die gesammelten Unterschriften gingen an den Premierminister Schmiere angeboten in der Holzruhehallen in Den Haag am 26. Oktober 1985.

Heutzutage

außerhalb von Sommerpause gibt es jede Woche am Dienstag von 13:00 bis 14:00 Uhr eine Stunde in der Repräsentantenhaus- Mitglieder erhalten Petitionen. Das Ausschuss des Repräsentantenhauses zu diesem Thema erhält die Petition in der Staatspassage. Durch diese thematische Aufteilung können mehrere Petitionen gleichzeitig abgegeben werden. Mindestens der Vorsitzende und der Kanzler des Gremiums sind zu einer etwa zehnminütigen Übergabe anwesend, je nach Interaktion zwischen den Antragsteller und die Mitglieder des Ausschusses.[2]

ePetition

Im Zusammenhang mit ePartizipation Das Innenministerium hat ein Programm gestartet, um die Kommunen zu ermutigen, elektronische Petitionen in den politischen Prozess zu integrieren. Einschließlich der Gemeinden Almere und Groningen nehmen seit 2008 die sogenannten ePetitionen an.

Das Stiftung Petitions.nl bietet seit dem 16. Juni 2008 den Petitionsempfängern die Möglichkeit, auf der Website dieser Stiftung einen Counter zur Entgegennahme und Beantwortung von Petitionen zu eröffnen.

Die Petition für a Feuerwerksverbot war mit 461.549 Unterschriften die bisher erfolgreichste Online-Petition.[3]

Belgien und Flandern

In Belgien ist das Petitionsrecht verfassungsrechtlich verankert.[4] Insbesondere die Einreichung von Petitionen bzw. Petitionen ist in Flandern gut ausgearbeitet.

Die erfolgreichste Petition beim Flämisches Parlament wurde start 2005 eingereicht von Maartje De Meulder von der Gehörlose Aktionsfront, frage die Anerkennung des Flämische Gebärdensprache. Diese Petition mit 71.330 Unterschriften hatte ein positives Ergebnis am 26. April2006.[5]

Siehe auch