WikiDer > Damokles-Gesetz

Wet Damocles

Das Damokles-Gesetz ist ein Niederländischlegal Instrument, um gegen a . vorzugehen Café wer gegen die Bedingungen verstößt oder eintauscht Drogen aus anderen Räumlichkeiten wie Cafés und Shops, aber auch Häuser.

EIN Bürgermeister hat gemäß Artikel 13b Opiumgesetz die Befugnis, mit der Antragstellung fortzufahren Verwaltungszwang wegen festgestellten Drogenhandels, wenn in Wohnungen oder Räumlichkeiten oder in oder in der Nähe von Wohnungen oder solchen Räumlichkeiten von erben (Gebäude) ein Stoff im Sinne der Liste I oder II des Opiumgesetzes verkauft, geliefert oder bereitgestellt wird oder zu diesem Zweck vorhanden ist. Das Damokles-Gesetz ist die Terminologie in der Sprache des Opiumgesetzes, Artikel 13b. Es ist jedoch nicht Zitattitel von diesem Recht im formalen Sinne.

Wenn Gemeinden ein Belästigungsgenehmigungssystem anwenden, kann der Bürgermeister je nach Verstoß auch auf der Grundlage der Bestimmungen des Gesetzes handeln Allgemeine örtliche oder polizeiliche Vorschriften und/oder gemäß Artikel 125 Gemeindegesetz. Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn die Öffnungszeitenregeln überschritten werden. Das Damokles-Gesetz ist jedoch der Hauptgrund für Verwaltungssanktionen gegen den Drogenhandel.

Gemäß der Begründung zu Artikel 13b Opiumgesetz zielt die Damokles-Politik darauf ab, die Risiken für die öffentliche Gesundheit durch Drogenprobleme und die negativen Auswirkungen des Drogenhandels und des Drogenkonsums auf das öffentliche Leben und andere lokale Umstände zu verhindern und zu kontrollieren. Dies bedeutet, dass durch die Anwendung der Damokles-Politik ein bestimmtes Gebäude nicht mehr für drogenbezogene Aktivitäten genutzt werden kann, wodurch die Risiken, die sich aus der Drogenproblematik ergeben, gestoppt werden. Das geschlossene Gebäude wird dann nicht mehr als Drogenhaus bekannt sein, und es kehrt Ruhe in die unmittelbare Umgebung ein und verhindert weitere Schäden an der Wohnumgebung.

Rechtstext

§ 13b Opiumgesetz:

1. Der Bürgermeister ist zur Vollstreckung behördlicher Anordnungen befugt, wenn ein Stoff im Sinne der Liste I oder II verkauft, geliefert oder bereitgestellt wird oder sich in Wohnungen oder Räumlichkeiten bzw.
2. Absatz 1 gilt nicht, wenn Häuser, Räumlichkeiten oder Höfe im Sinne von Absatz 1 von Apothekern, Ärzten, Zahnärzten bzw. Tierärzten für die Ausübung der pharmazeutischen Präparate, der Medizin, der Zahn- oder Veterinärmedizin genutzt werden.