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Vervoerkamer

Das Transportraum ist Teil von Niederländische Wettbewerbsbehörde.

Diese Kammer führt eine branchenspezifische (Wettbewerbs-)Aufsicht (unter anderem) der Bahnsektor, das Flughafen Schiphol und andere öffentlicher Verkehr B. Straßenbahn, U-Bahn und Busverkehr.

Die Aufsicht erfolgt im Auftrag des Ministeriums für Verkehrs- und Wassermanagement. Es Aufsicht konzentriert sich auf die Einhaltung gesetzlicher Normen und Verpflichtungen bezüglich der Bedienung in dem Verkehrssektor. Auch die Transportkammer Marktverhalten der Unternehmen dieser Branche werden überwacht.

Aufsicht

Die Verkehrskammer leitet ihre Zuständigkeit aus der Personenbeförderungsgesetz 2000 (Wp2000) einschließlich der Konzessionsgesetz Personenbeförderung mit der Bahn, das Eisenbahngesetz und der Luftfahrtgesetz. Künftig wird auch das Lotsenrecht vom Amt für Verkehr durchgesetzt. Für den Lotsendienst werden noch Rechtsvorschriften erarbeitet, während für die anderen vier Gesetze festgelegt wurde, welche Anforderungen die verschiedenen Akteure des Verkehrssektors erfüllen müssen, um ein reibungsloses Funktionieren des Marktes zu gewährleisten.

Aufgaben der Verkehrskammer

Eisenbahngesetz

Die Aufgaben des Verkehrsamtes für den Bahnbereich richten sich nach dem Eisenbahngesetz. Die Aufsicht richtet sich in erster Linie auf das Vertragsverhältnis zwischen Anbietern von Eisenbahndienstleistungen (Betreiber und Inhaber besonderer Dienste und Einrichtungen) und auf dem Verkehrsmarkt tätigen Parteien, die Eisenbahnunternehmen. Besonderes Augenmerk wird auf das Verhalten des Managers gelegt, da dieser das ausschließliche Recht hat, Vereinbarungen mit Spediteuren zu treffen. Die Überwachung des Verhältnisses zwischen dem Inhaber besonderer Dienste und Einrichtungen (BDV-Inhaber) und dem Beförderer soll sicherstellen, dass die Beförderungsunternehmen zu gleichen Bedingungen und zu einem angemessenen Preis Zugang zu den besonderen Diensten und Einrichtungen haben.

Die Aufgaben des Amtes für Verkehrsordnung betreffen die Überwachung von:

  • Einhaltung eines Teils der Konzessionsregeln für den Betrieb des Hauptgleises durch den Infrastrukturbetreiber;
  • diskriminierungsfreier Zugang zur Eisenbahninfrastruktur;
  • den Inhalt, die Ausarbeitung und die fristgerechte Bereitstellung der Schienennetz-Nutzungsbedingungen (des Prospekts des Infrastrukturbetreibers) und im korrekten Verfahren;
  • diskriminierungsfreier Zugang zu zusätzlichen Diensten und Einrichtungen auf und um die Strecke;
  • die Erfüllung der Anforderungen an Zugangsvereinbarungen;
  • die diskriminierungsfreie Verteilung der Kapazitäten des Schienennetzes und anderer notwendiger Schieneneinrichtungen und Rahmenverträge;
  • die Gebühr für die Nutzung der Strecke (Benutzungsgebühr);
  • und Genehmigung von mehrjährigen Rahmenverträgen zwischen Manager und Spediteur.

Kommunale Verkehrsunternehmen

Auf Grundlage des Wp2000 beaufsichtigt die Verkehrskammer die kommunalen Verkehrsunternehmen. Dieses Gesetz schreibt vor, dass kommunale Verkehrsunternehmen nur den öffentlichen Verkehr und die damit verbundenen Arbeiten durchführen dürfen. Damit soll verhindert werden, dass das städtische Verkehrsunternehmen unlauter mit anderen Unternehmen konkurriert. Die Tätigkeiten, die vom kommunalen Verkehrsunternehmen nicht ausgeübt werden dürfen, müssen abgespalten und in eine juristische Person des Privatrechts eingebracht werden. Die Transportkammer überwacht dies. Darüber hinaus müssen kommunale Verkehrsbetriebe eine Jahresabrechnung von einem unabhängigen Sachverständigen erstellen lassen. Diese Stellungnahme gibt einen Einblick in die finanziellen Beziehungen zwischen dem kommunalen Verkehrsunternehmen und seinen Tochter- und Schwesterverkehrsunternehmen. Die Transportkammer prüft diese Aussage. Darüber hinaus müssen die kommunalen Verkehrsunternehmen seit dem 1. Januar 2007 eine buchhalterische Trennung zwischen Bus und Bahn (Straßenbahn und U-Bahn) vornehmen. Das Verkehrsamt prüft, ob diese Trennung ausreichend erfolgt ist.

Flughafen Schiphol

Das Luftfahrtgesetz regelt die Überwachung der Tarife, die Fluggesellschaften berechnen charge Flughafen Schiphol für die Landung, den Start und das Abstellen von Flugzeugen sowie für die Abfertigung von Passagieren und deren Gepäck bezahlen. Die Transportkammer prüft, ob die Operator Der Flughafen Schiphol missbraucht bei der Aufstellung dieser Tarife nicht seine Position als alleiniger Anbieter solcher Dienstleistungen. Zu diesem Zweck werden Regeln für die Tarife und für die Verhandlungen zwischen Schiphol und seinen abhängigen Fluggesellschaften festgelegt.

Das Verkehrsamt überwacht auch den korrekten Ablauf des Konsultationsprozesses, den der Betreiber des Flughafens Schiphol mit der jährlichen Änderung der Tarife und Bedingungen durchlaufen muss. Diese Sätze unterliegen der Kostenorientierung und es gelten Regeln für die Vermögensallokation und Rendite. Die Bedingungen müssen unter anderem angemessen und nichtdiskriminierend sein. So darf Schiphol beispielsweise für regulierte Aktivitäten keine höheren Gebühren als die Kosten zuzüglich einer im Voraus berechneten angemessenen Rendite berechnen.

Das Verkehrsamt überwacht auch die Bearbeitung von Beschwerden von Fluggesellschaften und interessierten Parteien über den Konsultationsprozess und seine Ergebnisse, einschließlich der Beantragung nicht genehmigter Tarife und/oder Bedingungen durch Schiphol.

Siehe auch

Externer Link