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Amnestie

Amnestie ist ein Maß, mit dem die Gesetzgeber zu bestimmten Aktionen rückwirkend beraubt sie ihres kriminellen Charakters, so dass diese Handlungen niemals als Kriminalität gewesen sein. Beide Strafverfahren, das kriminell Verurteilung, wenn die Strafe aufgehoben wird.[1] Im Falle einer Amnestie beide Schuld wenn fein gelöscht.

Das Wort Amnestie kommt von der griechischAmnestie, Vergessen. Die Taten eines Menschen werden durch die Gewährung einer Amnestie gleichsam der Vergessenheit preisgegeben und damit vollständig ausgelöscht. Kollektive Amnestie wird auch a . genannt allgemeine Verzeihung erwähnt.

Amnestie kann bestimmten Personen oder allen Personen gewährt werden, die eine bestimmte Straftat begangen haben. Amnesty kann sogar alle kriminellen Handlungen umfassen, die in einem bestimmten Zeitraum oder im Zusammenhang mit bestimmten Umständen begangen wurden.

Unterschied zu Begnadigung, Wiedergutmachung und Entlassung

unten Anmut oder Anmut ist zu verstehen: der Erlass, die Herabsetzung oder die Abänderung der vom Strafgericht erlassenen Strafen. Begnadigungen können von der König (Belgien) oder von der Justizminister (Niederlande), entweder aufgrund einer individuellen Anfrage oder in Form einer kollektive Gnade (z.B. a dynastisch Veranstaltung). Gnade betrifft nur die Performance der Bestrafung, sondern führt die Bestrafung selbst (und ihre Eintragung in die Vorstrafenregister) verschwinden nicht. Im Gegensatz zu Amnestie und Freispruch die verurteilte Person gilt nicht als unschuldig.

Wiedergutmachung andererseits eine Entscheidung der Justiz die nur der kriminelle Auswirkungen einer Überzeugung für die Zukunft löscht, d.h. ohne Rückwirkung, um zu einem leeren Strafregister zu gelangen, etwa nach Vollstreckung einer Strafe oder Begnadigung (Art. 619 ff. sv).[2]

Genau wie beim Freispruch, einer Entscheidung des Strafgerichts, Entlassung, eine Entscheidung der Staatsanwalt (in Belgien: Parkett), bzw. die Beklagte (oder angeklagt im Falle von Festlegung) noch die vermuten für seine Taten bestraft. Anders als bei Amnestie, Begnadigung oder Wiedergutmachung werden bei einer Entlassung keine Strafen verhängt. Das Strafverfolgung wird eingestellt, weil die Behörden (in Belgien: die Generalstaatsanwaltschaft nach Rücksprache mit dem Justizminister) andere Prioritäten haben (dies ist eine „Politikabweisung“, basierend auf einem Gelegenheitsurteil) oder weil eine Strafverfolgung unmöglich ist (oder geworden ist) z.B. Mangel an Beweisen, Verjährung, Tod des Verdächtigen usw. Letzteres wird als „technische Kündigung“ bezeichnet.[3]

Die Rechtsgrundlage der Amnestie

Die Niederlande

Die Möglichkeit einer Amnestie ist in Artikel 122 Absatz 2 des Niederländische Verfassung.

Amnestie wird immer von oder aufgrund einer isolierten formelles Recht. Dies bedeutet, dass die Verabschiedung eines Amnestiegesetzes gemeinsam von der Regierung und den Generalstaaten erfolgt.

Auch hier wird Amnestie von Begnadigung unterschieden: Begnadigung erfolgt gemäß Begnadigungsgesetz durch königlichen Erlass, der keiner parlamentarischen Zustimmung bedarf. Der Justizminister (als Verantwortlicher für den König) ist jedoch dem Parlament gegenüber rechenschaftspflichtig, wenn eine Begnadigung gewährt wird, die sich aus der Interpellationsrecht.

Grund für Amnestie

Historisch wurde oft eine Amnestie für die Normalisierung der Beziehungen nach einem politischen Umbruch gewährt, Bürgerkrieg und derartige. Im Prozess der Versöhnung kann die siegreiche Partei denjenigen, die ihr während der Unruhen Widerstand geleistet haben, Amnestie gewähren. Eine Ausnahme wird häufig für die Führer der gegnerischen Partei oder für Täter von besonders schweren (Kriegs-)Verbrechen gemacht.

Ein weiterer Grund kann ein verändertes Verständnis des Grades der Verwerflichkeit bestimmter Handlungen sein. Betrachtet man die Kriminalität von a Kriminalität oder die Höchststrafe herabsetzen, kann man auch bereits Verurteilten Amnestie gewähren.

Beispiele

Amnestiezuschüsse können umstritten sein. 1949 und 1954, in Deutschland eine Amnestie gewährt, die nach Ansicht einiger gegen den Grundsatz der Entnazifizierung.

Siehe auch